Fast, fast hätte es geklappt: Die Bodeninitiative wurde mit erfreulichen 51 % angenommen. Auch der Gegenvorschlag des Gemeinderats erhielt mit 60 % Zustimmung eine Mehrheit; in der Stichfrage entschieden sich die Stimmbevölkerung mit 55 % für den Gegenvorschlag.
Auch wenn damit der Gegenvorschlag in Kraft tritt, deuten die Initiantinnen und Initianten das Resultat als grundsätzliche Zustimmung zu einer nachhaltigen Bodenpolitik ohne Landverkäufe; mit dem Wunsch, dass ein gewisser Spielraum für die Zukunft bleibt.
Ausgangslage und Ziel der Initiative
Die Bodeninitiative sah vor, dass die Gemeinde Richterswil grundsätzlich keine Grundstücke mehr verkaufen kann.
Ziel war eine nachhaltige und langfristige Bodenpolitik, die auch künftigen Generationen einen möglichst grossen Handlungsspielraum sichern sollte.
Gegenvorschlag des Gemeinderats
Der Gegenvorschlag des Gemeinderats unterstützte die Stossrichtung einer nachhaltigen Bodenpolitik im Grundsatz, setzte jedoch anstelle eines starren Verkaufsverbots auf mehr Mitsprache der Stimmbevölkerung. Künftig soll der Gemeinderat bei Liegenschaftsverkäufen nur noch über eine Finanzkompetenz von CHF 500 000 verfügen; alle darüber hinausgehenden Verkäufe sind der Urnenabstimmung zu unterbreiten.
Abstimmungsergebnis und Einordnung
Dass der Gegenvorschlag des Gemeinderates mehr Ja-Stimmen erhielt, dürfte vor allem mit dem Wunsch nach Flexibilität zusammenhängen: Die Bevölkerung wollte offenbar keine zu starren Regeln, welche künftig jede Form von Grundstückverkauf ausgeschlossen hätte. Dass gleichzeitig 51 % der Stimmberechtigten für die Bodeninitiative stimmten, deuten wir als klare Haltung, dass in der aktuellen Zeit Bodenverkäufe nicht als sinnvoll erachtet werden.
Ausblick
Wir, die Initiant:innen und unterstützende Kreise, erwarten, dass der Gemeinderat den 51 % Zustimmung zur Bodeninitiative Rechnung trägt und dieses Signal in seine nächsten Legislaturziele und Strategieentscheide einfliessen lässt. Gleichzeitig werden wir die Bodenpolitik des Gemeinderates Richterswil weiterhin aufmerksam verfolgen.
SP Richterswil-Samstagern
EVP Richterswil-Samstagern
GLP Richterswil-Samstagern
Fast, fast hätte es geklappt: Die Bodeninitiative wurde mit erfreulichen 51 % angenommen. Auch der Gegenvorschlag des Gemeinderats erhielt mit 60 % Zustimmung eine Mehrheit; in der Stichfrage entschieden sich die Stimmbevölkerung mit 55 % für den Gegenvorschlag.
Auch wenn damit der Gegenvorschlag in Kraft tritt, deuten die Initiantinnen und Initianten das Resultat als grundsätzliche Zustimmung zu einer nachhaltigen Bodenpolitik ohne Landverkäufe; mit dem Wunsch, dass ein gewisser Spielraum für die Zukunft bleibt.
Ausgangslage und Ziel der Initiative
Die Bodeninitiative sah vor, dass die Gemeinde Richterswil grundsätzlich keine Grundstücke mehr verkaufen kann.
Ziel war eine nachhaltige und langfristige Bodenpolitik, die auch künftigen Generationen einen möglichst grossen Handlungsspielraum sichern sollte.
Gegenvorschlag des Gemeinderats
Der Gegenvorschlag des Gemeinderats unterstützte die Stossrichtung einer nachhaltigen Bodenpolitik im Grundsatz, setzte jedoch anstelle eines starren Verkaufsverbots auf mehr Mitsprache der Stimmbevölkerung. Künftig soll der Gemeinderat bei Liegenschaftsverkäufen nur noch über eine Finanzkompetenz von CHF 500 000 verfügen; alle darüber hinausgehenden Verkäufe sind der Urnenabstimmung zu unterbreiten.
Abstimmungsergebnis und Einordnung
Dass der Gegenvorschlag des Gemeinderates mehr Ja-Stimmen erhielt, dürfte vor allem mit dem Wunsch nach Flexibilität zusammenhängen: Die Bevölkerung wollte offenbar keine zu starren Regeln, welche künftig jede Form von Grundstückverkauf ausgeschlossen hätte. Dass gleichzeitig 51 % der Stimmberechtigten für die Bodeninitiative stimmten, deuten wir als klare Haltung, dass in der aktuellen Zeit Bodenverkäufe nicht als sinnvoll erachtet werden.
Ausblick
Wir, die Initiant:innen und unterstützende Kreise, erwarten, dass der Gemeinderat den 51 % Zustimmung zur Bodeninitiative Rechnung trägt und dieses Signal in seine nächsten Legislaturziele und Strategieentscheide einfliessen lässt. Gleichzeitig werden wir die Bodenpolitik des Gemeinderates Richterswil weiterhin aufmerksam verfolgen.
SP Richterswil-Samstagern
EVP Richterswil-Samstagern
GLP Richterswil-Samstagern