Der Bezirksrat Horgen hat die Gemeindebeschwerde von vier Schönenberger Stimmberechtigen betreffend Urnenabstimmung über den Zusammenschluss der Gemeinden Wädenswil, Schönenberg und Hütten erstinstanzlich abgewiesen. Unterdessen ist der Beschluss des Bezirksrats durch die Beschwerdeführer an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich weitergezogen worden.
Die Steuerungsgruppe, paritätisch aus den 3 Gemeinden zusammengesetzt, hat entschieden, dass der Fusionstermin per 1. Januar 2018 aufgegeben wird. Ein Entscheid des Verwaltungsgerichtes hätte bis zum 15. Oktober 2017 vorliegen müssen, damit der Regierungs- und der Kantonsrat bis 31. Dezember 2017 den Vertrag genehmigen können. Dies ist nicht mehr realistisch. Es wird deshalb eine Zusammenlegung der Gemeinden per 1. Januar 2019 weiterverfolgt. Die Gemeinden haben diese Entscheidung mit separater Medienmitteilung kommuniziert.
Die Gemeinde Schönenberg wird im 2018 eigenständig bleiben. Der Gemeinderat hat deshalb eine Reihe von Entscheidungen treffen müssen. Insbesondere hat er ein Budget 2018 erstellt und zu Handen der Gemeindeversammlung vom 14. Dezember 2017 verabschiedet. Weiter wurde der Wahltermin für die Ge- samterneuerungswahlen 2018 (Gemeinderat, Primarschulpflege, Rechnungsprüfungskommission) auf den 15. April 2018 festgesetzt (2. Wahlgang 10. Juni 2018).
Neukonstituierung des Gemeinderates
Gemeinderat Felix Meier ist bis mindestens 31. Dezember 2017 krankgeschrieben. Als Finanzvorstand und 1. Vizepräsident des Gemeinderates hat er wichtige Funktionen innerhalb des Gemeinderats inne. Zur Sicherstellung des Ratsbetriebes hat sich der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 3. Oktober 2017 neukonstituiert. Die Ressorts sind ab sofort wie folgt verteilt:
Gemeindepräsident Lukas Matt
Vizepräsident Willi Schilling
Vizepräsident Kurt Locher
Finanzvorsteher Willi Schilling
Stellvertreterin Brigitte Käser Hägin
Hochbauvorsteher Felix Meier
Stellvertreter Willi Schilling
Sicherheits- und Gesundheitsvorsteherin
Renata Götschi
Stellvertreter vakant
Sozialvorsteher Ulrich Bauer
Stellvertreterin Renata Götschi
Tiefbauvorsteher Kurt Locher
Stellvertreter Willi Schilling
Schulpräsidentin Brigitte Käser Hägin Stellvertreter Gemeinderat: Ulrich Bauer
(Primarschulpflege: Vize-Präsident/in)
Voranschlag 2018:
Wie bereits eingangs erwähnt hat der Gemeinderat für das nächste Jahr ein Budget erstellt. Der Gesamtaufwand beläuft sich auf 14 048 360.00 (2017: 13 344 360.00). Unter Berücksichtigung des Ertrags von Fr. 13 705 100.00 (2017: 13 137 250.00) resultiert ein Aufwandüberschuss von Fr. 343 260.00 (2017: 207 110.00). Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung die Genehmigung des Voranschlages 2018 und die Festsetzung des Steuerfusses auf 93% (2017: 93%).
Wahltermine 2018
Der Gemeinderat hat den 1. Wahlgang der Erneuerungswahlen für die Amtsperiode von 2018 – 2022 auf den 15. April 2018 festgelegt. Ein allfälliger 2. Wahlgang würde am 10. Juni 2018 durchgeführt.
An der Urne zu wählen sind der Gemeinderat, die Rechnungsprüfungskommission und die Primarschulpflege. Die Wahlanordnung wird im Laufe des Novembers in der Zürichsee-Zeitung publiziert. Innert 40 Tagen können Kandidaten und Kandidatinnen Wahlvorschläge für die einzelnen Behörden einreichen. Diese können bei der Gemeindeverwaltung oder auf www.schoenenberg.ch bezogen werden. Nach Ablauf der ersten Frist wird eine 7-tägige Nachfrist gewährt. Danach sind die Wahlvorschläge definitiv.
Baubewilligungen:
– Hähni Alfred, Ersatz einer Elektroheizung durch eine Luft/Wasser-Wärmepumpe, Riedstrasse 11.
Die Brandmeldeanlage im Altersheim Stollenweid kann noch maximal bis Ende 2017 betrieben werden. Ersatzteile sind nicht mehr erhältlich. Die Gebäudeversicherung des Kantons Zürich hat den Gemeinderat aufgefordert, die Brandmeldeanlage umgehend zu ersetzen. Die Kosten für den Ersatz belaufen sich auf rund Fr. 32‘000.00. Diese sind im Voranschlag 2017 nicht enthalten. Der Gemeinderat hat dem Ersatz, als gebundene Ausgabe, zugestimmt und den Auftrag an die EKZ/Eltop erteilt. Die Ausführung erfolgt bis spätestens 31. Dezember 2017.
Der Gemeinderat hat den Revisionsbericht über die Geldverkehrsrevision in der Finanzverwaltung genehmigt. Der Bericht fiel durchwegs positiv aus.
Öffnungszeiten Gemeindeverwaltung
Montag 08.30 – 11.30, 14.00 – 18.00 h,
Dienstag – Freitag 08.30 – 11.30 h
Der Bezirksrat Horgen hat die Gemeindebeschwerde von vier Schönenberger Stimmberechtigen betreffend Urnenabstimmung über den Zusammenschluss der Gemeinden Wädenswil, Schönenberg und Hütten erstinstanzlich abgewiesen. Unterdessen ist der Beschluss des Bezirksrats durch die Beschwerdeführer an das Verwaltungsgericht des Kantons Zürich weitergezogen worden.
Die Steuerungsgruppe, paritätisch aus den 3 Gemeinden zusammengesetzt, hat entschieden, dass der Fusionstermin per 1. Januar 2018 aufgegeben wird. Ein Entscheid des Verwaltungsgerichtes hätte bis zum 15. Oktober 2017 vorliegen müssen, damit der Regierungs- und der Kantonsrat bis 31. Dezember 2017 den Vertrag genehmigen können. Dies ist nicht mehr realistisch. Es wird deshalb eine Zusammenlegung der Gemeinden per 1. Januar 2019 weiterverfolgt. Die Gemeinden haben diese Entscheidung mit separater Medienmitteilung kommuniziert.
Die Gemeinde Schönenberg wird im 2018 eigenständig bleiben. Der Gemeinderat hat deshalb eine Reihe von Entscheidungen treffen müssen. Insbesondere hat er ein Budget 2018 erstellt und zu Handen der Gemeindeversammlung vom 14. Dezember 2017 verabschiedet. Weiter wurde der Wahltermin für die Ge- samterneuerungswahlen 2018 (Gemeinderat, Primarschulpflege, Rechnungsprüfungskommission) auf den 15. April 2018 festgesetzt (2. Wahlgang 10. Juni 2018).
Neukonstituierung des Gemeinderates
Gemeinderat Felix Meier ist bis mindestens 31. Dezember 2017 krankgeschrieben. Als Finanzvorstand und 1. Vizepräsident des Gemeinderates hat er wichtige Funktionen innerhalb des Gemeinderats inne. Zur Sicherstellung des Ratsbetriebes hat sich der Gemeinderat an seiner Sitzung vom 3. Oktober 2017 neukonstituiert. Die Ressorts sind ab sofort wie folgt verteilt:
Gemeindepräsident Lukas Matt
Vizepräsident Willi Schilling
Vizepräsident Kurt Locher
Finanzvorsteher Willi Schilling
Stellvertreterin Brigitte Käser Hägin
Hochbauvorsteher Felix Meier
Stellvertreter Willi Schilling
Sicherheits- und Gesundheitsvorsteherin
Renata Götschi
Stellvertreter vakant
Sozialvorsteher Ulrich Bauer
Stellvertreterin Renata Götschi
Tiefbauvorsteher Kurt Locher
Stellvertreter Willi Schilling
Schulpräsidentin Brigitte Käser Hägin Stellvertreter Gemeinderat: Ulrich Bauer
(Primarschulpflege: Vize-Präsident/in)
Voranschlag 2018:
Wie bereits eingangs erwähnt hat der Gemeinderat für das nächste Jahr ein Budget erstellt. Der Gesamtaufwand beläuft sich auf 14 048 360.00 (2017: 13 344 360.00). Unter Berücksichtigung des Ertrags von Fr. 13 705 100.00 (2017: 13 137 250.00) resultiert ein Aufwandüberschuss von Fr. 343 260.00 (2017: 207 110.00). Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung die Genehmigung des Voranschlages 2018 und die Festsetzung des Steuerfusses auf 93% (2017: 93%).
Wahltermine 2018
Der Gemeinderat hat den 1. Wahlgang der Erneuerungswahlen für die Amtsperiode von 2018 – 2022 auf den 15. April 2018 festgelegt. Ein allfälliger 2. Wahlgang würde am 10. Juni 2018 durchgeführt.
An der Urne zu wählen sind der Gemeinderat, die Rechnungsprüfungskommission und die Primarschulpflege. Die Wahlanordnung wird im Laufe des Novembers in der Zürichsee-Zeitung publiziert. Innert 40 Tagen können Kandidaten und Kandidatinnen Wahlvorschläge für die einzelnen Behörden einreichen. Diese können bei der Gemeindeverwaltung oder auf www.schoenenberg.ch bezogen werden. Nach Ablauf der ersten Frist wird eine 7-tägige Nachfrist gewährt. Danach sind die Wahlvorschläge definitiv.
Baubewilligungen:
– Hähni Alfred, Ersatz einer Elektroheizung durch eine Luft/Wasser-Wärmepumpe, Riedstrasse 11.
Die Brandmeldeanlage im Altersheim Stollenweid kann noch maximal bis Ende 2017 betrieben werden. Ersatzteile sind nicht mehr erhältlich. Die Gebäudeversicherung des Kantons Zürich hat den Gemeinderat aufgefordert, die Brandmeldeanlage umgehend zu ersetzen. Die Kosten für den Ersatz belaufen sich auf rund Fr. 32‘000.00. Diese sind im Voranschlag 2017 nicht enthalten. Der Gemeinderat hat dem Ersatz, als gebundene Ausgabe, zugestimmt und den Auftrag an die EKZ/Eltop erteilt. Die Ausführung erfolgt bis spätestens 31. Dezember 2017.
Der Gemeinderat hat den Revisionsbericht über die Geldverkehrsrevision in der Finanzverwaltung genehmigt. Der Bericht fiel durchwegs positiv aus.
Öffnungszeiten Gemeindeverwaltung
Montag 08.30 – 11.30, 14.00 – 18.00 h,
Dienstag – Freitag 08.30 – 11.30 h