Der ehemalige Geschäftsführer der Frohmatt hat Gelder veruntreut. Dafür wurde er verurteilt. Die politische Aufarbeitung ist mit dem Schlussbericht der externen Untersuchung einen Schritt weiter.
Text & Archivbild: Stefan Baumgartner
Im Sommer 2021 wurde bekannt, dass gegen den damaligen Leiter des Alterszentrums Frohmatt eine Untersuchung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl gegen ihn wegen des Verdachts der ungetreuen Geschäftsbesorgung zum Nachteil der Familienausgleichskasse Zürcher Krankenhäuser (FAK VZK) läuft. Diese Kasse führte der Geschäftsführer der Frohmatt im Nebenamt. Schliesslich wurde der Geschäftsführer von der Stadt Wädenswil entlassen, mittlerweile ist er verurteilt.
Im März 2022 beriet der Gemeinderat auf Antrag der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission über die Einsetzung einer PUK, einer Parlamentarischen Untersuchungskommission, um die Vorgänge rund um die Vorgänge in der Frohmatt aufzuklären. In einer emotional geführten Diskussion verzichtete der Rat schliesslich auf dieses ungewöhnlich scharfe Mittel. Einerseits wurde auf die hohen Kosten und den hohen Zeitbedarf aufmerksam gemacht, andrerseits versprach der Stadtrat umfassende Aufklärung.
Mit der Aufklärung beauftragt wurde Prof. Dr. iur. Tomas Poledna aus Zürich. Nunt liegt sein Bericht vor, zusammen mit einer Zusammenfassung und Folgerungen aus dem Bericht. Diese Dokumente sind öffentlich und auf der Webseite der Stadt Wädenswil abrufbar.
Der Stadtrat hat am 21. August 2023 von den Untersuchungsergebnissen Kenntnis genommen, wird den Bericht analysieren und sich mit den Empfehlungen für kurzfristige Massnahmen auseinandersetzen. Dafür hat er einen Ausschuss eingesetzt. Im Anschluss an die Kenntnisnahme leitete der Stadtrat die Unterlagen der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission weiter. Sie wird eine eigene Beurteilung und Beratung zu den Untersuchungsergebnissen führen.
Die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission Wädenswil wiederum, die damals die Einsetzung einer PUK gefordert hatte, teilt in einer separaten Meldung mit, dass sie in ihrer Sitzung vom 31. August 2023 den Bericht zur Kenntnis genommen habe: «Aus den Untersuchungsergebnissen und den Empfehlungen von Dr. Poledna wird ersichtlich, wie wichtig die Forderung der GRPK nach einer unabhängigen Untersuchung war, um die notwendige Transparenz der Missstände herzustellen. Der Bericht ermöglicht jetzt eine umfassende politische Aufarbeitung der Vorkommnisse. Die Kommission wird sich entsprechend eingehend mit dem Bericht befassen und ihre eigenen Massnahmen zur Vermeidung möglicher zukünftiger Fälle herleiten, bzw. weiter umsetzen. Darüber hinaus wird sie den Stadtrat an den Ergebnissen seines eingesetzten Ausschusses messen», teilt Kommissionspräsident Ulrich Reiter namens der GRPK mit. Die Frage, ob die Nichteinsetzung einer PUK mit dem nun vorliegenden Bericht und seinen Erkenntnissen und Folgerungen gerechtfertigt war, bleibt jedoch noch unbeantwortet.
Was aber steht im Bericht?
Eine Wiedergabe der auffälligsten Punkte. Poledna stellte grundsätzlich fest, dass die Frohmatt über einen relativ grossen Autonomiebereich verfügte: eigenständiges Personalwesen, eine mit der übrigen Stadtverwaltung inkompatible Rechnungssoftware. Rechnungen wurden intern kontrolliert und freigegeben. Im Bericht vermerkt wurde auch die solide Vertrauensbasis, die es dem ehemaligen Leiter erlaubte, die interne doppelte Kontrolle der Kreditorenrechnungen zu unterlaufen. Ausgewertet werden konnten jedoch nur die Unterlagen der letzten rund 10 Jahre. Diese ergaben, dass auf diesem Weg die Stadt Wädenswil um rund 200 000 CHF geschädigt wurde. Gemäss dem früheren Leiter der Frohmatt hatte er bereits etwa ab 2002 diese Vorgehensweise eingeschlagen – der Schaden dürfte also noch höher sein als die bekannten 200 000 Franken, jedoch gestaltete sich anscheinend die Zusammenarbeit mit der damaligen Revisionsstelle als eher schwierig. So vermerkt Poledna im ausführlichen Bericht, dass der Stadtrat um die Akten des Jahres 2011 gebeten hatte. Die Revisionsstelle verwies jedoch darauf, dass die Aufbewahrungsfrist für diese Akten abgelaufen sei. «Es mutet nun eigenartig an, dass man die – vermutlich noch vorhandenen – Akten des Jahres 2011 nicht zustellen wollte», vermerkt Poledna.
Der frühere Leiter der Frohmatt führte im Nebenamt – etwa ein Drittelspensum – das Amt des Sekretärs der Familienausgleichskasse des Verbandes Zürcher Krankenhäuser (FAKVZK), was ihm schliesslich auch zum Verhängnis wurde. Die Nebenbeschäftigung war ausserhalb der Frohmatt unbekannt. Entschädigt wurde sie mit jährlichen Zahlungen von mehreren Zehntausend Franken bis zum Betrag von CHF 67 000. Mangels Kenntnis konnte die Stadt Wädenswil auch keine Abgeltung verlangen.
Das Alterszentrum Frohmatt gab der FAKVZK in den Jahren 2011/2012 ein Darlehen in der Höhe von bis zu ca. 500 000 CHF. Den Darlehensvertrag für das Alterszentrum wie für die
FAKVZK unterzeichnete der frühere Leiter der Frohmatt mit. Der Darlehensvertrag diente dem vorübergehenden Ausgleich von Entnahmen des früheren Leiters Frohmatt zu Lasten der FAKVZK.
Der frühere Leiter Frohmatt nahm für sich ausserdem eine sehr offene Arbeitszeit- und -platzgestaltung in Anspruch: lange Mittagspausen, verlängerte Wochenenden im Ausland an seinem Zweitwohnsitz. Dies war seinen Mitarbeitenden bekannt, wie auch – in den Grundzügen – den beiden politischen Vorgesetzten. Aufsicht und Kontrolle wurden nicht wahrgenommen
Verletzung städtischer Regelungen, Versagen der Revision
Der die Kreditorenrechnungen als Zweiter zu prüfende Leiter der Administration Frohmatt nahm die Kontrollen nicht wahr, und die Revisionen waren nicht darauf angelegt, die sich über Jahre hinziehenden Rechnungsmanipulationen mit relativ kleinen Beträgen zu entdecken. Solches wäre zufällig an den Tag getreten. Ein solcher Zufall bahnte sich bei der Prüfung der Jahresrechnung 2012 an. Gemäss dem früheren Leiter Frohmatt bemerkte der Leiter der externen Revisionsstelle, dass die Kreditorenrechnungen nicht doppelt geprüft wurden und die Rechnungsdetails fehlten. Dies hätte er mit dem früheren Leiter Frohmatt in einem Vier-Augen-Gespräch geklärt. Dieser Vorgang ist in den Akten nicht festgehalten und der Revisionsleiter wollte sich dazu nicht befragen lassen.
Eigenartig erscheine sodann, dass der im Abschluss der Jahresrechnung ersichtliche Abbau des Darlehens Frohmatt an die FAKVZK im Jahre 2012 keine Rückfragen seitens der Revisionsstelle auslöste. Zudem musste der Revisionsstelle bewusst sein, dass der frühere Leiter Frohmatt mit dem der Revisionsstelle bekannten Darlehen seine Finanzkompetenz deutlich überschritten hatte und das Darlehen keine Rechtsgrundlage hatte. Auch hierzu konnte der Revisionsleiter nicht befragt werden, doch liegen keine diesbezüglichen Warnhinweise der Revisionsstelle an die Sozialvorsteherin oder den Gesamtstadtrat vor.
Auch die Finanzverwaltung hat den deutlichen Abbau der Aktiva der Frohmatt von einem Jahr zum anderen nicht bemerkt, ebensowenig wie die zuständige Sozialvorsteherin, der Stadtrat und die GRPK. Nach mehr als zehn Jahren lassen sich die Gründe hierfür nicht mehr finden. Mutmasslich haben sich alle Beteiligten auf die Kontrollen der Revisionsstelle verlassen.
Ein internes Kontrollsystem (IKS) bestand bei der Frohmatt in einem recht fortgeschrittenen Entwurfsstadium. Allerdings hätte auch ein etabliertes IKS die Manipulation des früheren Leiters Frohmatt nicht verhindern können, da es nicht mehr als eine doppelte Kontrolle der Rechnungen verlangte. Diese wurde von jenem jedoch geschickt ausgehebelt.
Der Stadtschreiber bzw. die Stadtschreiberin wiesen ein überladenes Pflichtenheft auf und stiessen bezüglich der Aufsicht bei der Frohmatt auch an die faktischen Grenzen eines mit einer gewissen Autonomie ausgestatteten Betriebes.
Kurzfristige Massnahmen
Poledna empfiehlt dem Stadtrat verschiedene kurzfristige Massnahmen, um solche Missbrauchsfälle künftig zu verhindern: So soll die Erledigung von Kreditorenrechnungen bei mit einer Autonomie versehenen Abteilungen der städtischen Verwaltung ausserhalb dieser Einheiten erfolgen, Abläufe mit Kreditorenrechnungen sollen in einem Merkblatt im Detail aufgezeigt werden. Das Personalwesen soll zentralisiert und einheitlich geregelt werden hinsichtlich Anstellungen, Abwesenheits- und Ferienkontrolle, Weiterbildungen und Aktenführung. Die Aufsicht der politischen Verantwortlichen sei zu stärken, das Pflichtenheft der Stadtschreiberin zu klären.
Da die betroffenen Revisionsgesellschaften offensichtlich ihre Aufgaben nur teilweise wahrnahmen, sei der Verkehr mit der Revisionsstelle zu intensivieren. Die Revisionsstelle soll alle Wahrnehmungen von einer gewissen Tragweite in einer Bearbeitungsrunde mit der Finanzverwaltung der Stadt und dem zuständigen Mitglied des Stadtrates besprechen. Zudem soll ein Kontrollsystem eingeführt und dessen Umsetzung und Handhabung kontrolliert werden.
Fazit: Kontrollabläufe müssen verbessert und institutionalisiert werden. Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Der verurteilte ehemalige Frohmatt-Leiter arbeitet nun als Nachtportier in einem bekannten Zürcher Hotel, das – passend – auch Dinner-Krimis anbietet.
Der ehemalige Geschäftsführer der Frohmatt hat Gelder veruntreut. Dafür wurde er verurteilt. Die politische Aufarbeitung ist mit dem Schlussbericht der externen Untersuchung einen Schritt weiter.
Text & Archivbild: Stefan Baumgartner
Im Sommer 2021 wurde bekannt, dass gegen den damaligen Leiter des Alterszentrums Frohmatt eine Untersuchung der Staatsanwaltschaft Zürich-Sihl gegen ihn wegen des Verdachts der ungetreuen Geschäftsbesorgung zum Nachteil der Familienausgleichskasse Zürcher Krankenhäuser (FAK VZK) läuft. Diese Kasse führte der Geschäftsführer der Frohmatt im Nebenamt. Schliesslich wurde der Geschäftsführer von der Stadt Wädenswil entlassen, mittlerweile ist er verurteilt.
Im März 2022 beriet der Gemeinderat auf Antrag der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission über die Einsetzung einer PUK, einer Parlamentarischen Untersuchungskommission, um die Vorgänge rund um die Vorgänge in der Frohmatt aufzuklären. In einer emotional geführten Diskussion verzichtete der Rat schliesslich auf dieses ungewöhnlich scharfe Mittel. Einerseits wurde auf die hohen Kosten und den hohen Zeitbedarf aufmerksam gemacht, andrerseits versprach der Stadtrat umfassende Aufklärung.
Mit der Aufklärung beauftragt wurde Prof. Dr. iur. Tomas Poledna aus Zürich. Nunt liegt sein Bericht vor, zusammen mit einer Zusammenfassung und Folgerungen aus dem Bericht. Diese Dokumente sind öffentlich und auf der Webseite der Stadt Wädenswil abrufbar.
Der Stadtrat hat am 21. August 2023 von den Untersuchungsergebnissen Kenntnis genommen, wird den Bericht analysieren und sich mit den Empfehlungen für kurzfristige Massnahmen auseinandersetzen. Dafür hat er einen Ausschuss eingesetzt. Im Anschluss an die Kenntnisnahme leitete der Stadtrat die Unterlagen der Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission weiter. Sie wird eine eigene Beurteilung und Beratung zu den Untersuchungsergebnissen führen.
Die Geschäfts- und Rechnungsprüfungskommission Wädenswil wiederum, die damals die Einsetzung einer PUK gefordert hatte, teilt in einer separaten Meldung mit, dass sie in ihrer Sitzung vom 31. August 2023 den Bericht zur Kenntnis genommen habe: «Aus den Untersuchungsergebnissen und den Empfehlungen von Dr. Poledna wird ersichtlich, wie wichtig die Forderung der GRPK nach einer unabhängigen Untersuchung war, um die notwendige Transparenz der Missstände herzustellen. Der Bericht ermöglicht jetzt eine umfassende politische Aufarbeitung der Vorkommnisse. Die Kommission wird sich entsprechend eingehend mit dem Bericht befassen und ihre eigenen Massnahmen zur Vermeidung möglicher zukünftiger Fälle herleiten, bzw. weiter umsetzen. Darüber hinaus wird sie den Stadtrat an den Ergebnissen seines eingesetzten Ausschusses messen», teilt Kommissionspräsident Ulrich Reiter namens der GRPK mit. Die Frage, ob die Nichteinsetzung einer PUK mit dem nun vorliegenden Bericht und seinen Erkenntnissen und Folgerungen gerechtfertigt war, bleibt jedoch noch unbeantwortet.
Was aber steht im Bericht?
Eine Wiedergabe der auffälligsten Punkte. Poledna stellte grundsätzlich fest, dass die Frohmatt über einen relativ grossen Autonomiebereich verfügte: eigenständiges Personalwesen, eine mit der übrigen Stadtverwaltung inkompatible Rechnungssoftware. Rechnungen wurden intern kontrolliert und freigegeben. Im Bericht vermerkt wurde auch die solide Vertrauensbasis, die es dem ehemaligen Leiter erlaubte, die interne doppelte Kontrolle der Kreditorenrechnungen zu unterlaufen. Ausgewertet werden konnten jedoch nur die Unterlagen der letzten rund 10 Jahre. Diese ergaben, dass auf diesem Weg die Stadt Wädenswil um rund 200 000 CHF geschädigt wurde. Gemäss dem früheren Leiter der Frohmatt hatte er bereits etwa ab 2002 diese Vorgehensweise eingeschlagen – der Schaden dürfte also noch höher sein als die bekannten 200 000 Franken, jedoch gestaltete sich anscheinend die Zusammenarbeit mit der damaligen Revisionsstelle als eher schwierig. So vermerkt Poledna im ausführlichen Bericht, dass der Stadtrat um die Akten des Jahres 2011 gebeten hatte. Die Revisionsstelle verwies jedoch darauf, dass die Aufbewahrungsfrist für diese Akten abgelaufen sei. «Es mutet nun eigenartig an, dass man die – vermutlich noch vorhandenen – Akten des Jahres 2011 nicht zustellen wollte», vermerkt Poledna.
Der frühere Leiter der Frohmatt führte im Nebenamt – etwa ein Drittelspensum – das Amt des Sekretärs der Familienausgleichskasse des Verbandes Zürcher Krankenhäuser (FAKVZK), was ihm schliesslich auch zum Verhängnis wurde. Die Nebenbeschäftigung war ausserhalb der Frohmatt unbekannt. Entschädigt wurde sie mit jährlichen Zahlungen von mehreren Zehntausend Franken bis zum Betrag von CHF 67 000. Mangels Kenntnis konnte die Stadt Wädenswil auch keine Abgeltung verlangen.
Das Alterszentrum Frohmatt gab der FAKVZK in den Jahren 2011/2012 ein Darlehen in der Höhe von bis zu ca. 500 000 CHF. Den Darlehensvertrag für das Alterszentrum wie für die
FAKVZK unterzeichnete der frühere Leiter der Frohmatt mit. Der Darlehensvertrag diente dem vorübergehenden Ausgleich von Entnahmen des früheren Leiters Frohmatt zu Lasten der FAKVZK.
Der frühere Leiter Frohmatt nahm für sich ausserdem eine sehr offene Arbeitszeit- und -platzgestaltung in Anspruch: lange Mittagspausen, verlängerte Wochenenden im Ausland an seinem Zweitwohnsitz. Dies war seinen Mitarbeitenden bekannt, wie auch – in den Grundzügen – den beiden politischen Vorgesetzten. Aufsicht und Kontrolle wurden nicht wahrgenommen
Verletzung städtischer Regelungen, Versagen der Revision
Der die Kreditorenrechnungen als Zweiter zu prüfende Leiter der Administration Frohmatt nahm die Kontrollen nicht wahr, und die Revisionen waren nicht darauf angelegt, die sich über Jahre hinziehenden Rechnungsmanipulationen mit relativ kleinen Beträgen zu entdecken. Solches wäre zufällig an den Tag getreten. Ein solcher Zufall bahnte sich bei der Prüfung der Jahresrechnung 2012 an. Gemäss dem früheren Leiter Frohmatt bemerkte der Leiter der externen Revisionsstelle, dass die Kreditorenrechnungen nicht doppelt geprüft wurden und die Rechnungsdetails fehlten. Dies hätte er mit dem früheren Leiter Frohmatt in einem Vier-Augen-Gespräch geklärt. Dieser Vorgang ist in den Akten nicht festgehalten und der Revisionsleiter wollte sich dazu nicht befragen lassen.
Eigenartig erscheine sodann, dass der im Abschluss der Jahresrechnung ersichtliche Abbau des Darlehens Frohmatt an die FAKVZK im Jahre 2012 keine Rückfragen seitens der Revisionsstelle auslöste. Zudem musste der Revisionsstelle bewusst sein, dass der frühere Leiter Frohmatt mit dem der Revisionsstelle bekannten Darlehen seine Finanzkompetenz deutlich überschritten hatte und das Darlehen keine Rechtsgrundlage hatte. Auch hierzu konnte der Revisionsleiter nicht befragt werden, doch liegen keine diesbezüglichen Warnhinweise der Revisionsstelle an die Sozialvorsteherin oder den Gesamtstadtrat vor.
Auch die Finanzverwaltung hat den deutlichen Abbau der Aktiva der Frohmatt von einem Jahr zum anderen nicht bemerkt, ebensowenig wie die zuständige Sozialvorsteherin, der Stadtrat und die GRPK. Nach mehr als zehn Jahren lassen sich die Gründe hierfür nicht mehr finden. Mutmasslich haben sich alle Beteiligten auf die Kontrollen der Revisionsstelle verlassen.
Ein internes Kontrollsystem (IKS) bestand bei der Frohmatt in einem recht fortgeschrittenen Entwurfsstadium. Allerdings hätte auch ein etabliertes IKS die Manipulation des früheren Leiters Frohmatt nicht verhindern können, da es nicht mehr als eine doppelte Kontrolle der Rechnungen verlangte. Diese wurde von jenem jedoch geschickt ausgehebelt.
Der Stadtschreiber bzw. die Stadtschreiberin wiesen ein überladenes Pflichtenheft auf und stiessen bezüglich der Aufsicht bei der Frohmatt auch an die faktischen Grenzen eines mit einer gewissen Autonomie ausgestatteten Betriebes.
Kurzfristige Massnahmen
Poledna empfiehlt dem Stadtrat verschiedene kurzfristige Massnahmen, um solche Missbrauchsfälle künftig zu verhindern: So soll die Erledigung von Kreditorenrechnungen bei mit einer Autonomie versehenen Abteilungen der städtischen Verwaltung ausserhalb dieser Einheiten erfolgen, Abläufe mit Kreditorenrechnungen sollen in einem Merkblatt im Detail aufgezeigt werden. Das Personalwesen soll zentralisiert und einheitlich geregelt werden hinsichtlich Anstellungen, Abwesenheits- und Ferienkontrolle, Weiterbildungen und Aktenführung. Die Aufsicht der politischen Verantwortlichen sei zu stärken, das Pflichtenheft der Stadtschreiberin zu klären.
Da die betroffenen Revisionsgesellschaften offensichtlich ihre Aufgaben nur teilweise wahrnahmen, sei der Verkehr mit der Revisionsstelle zu intensivieren. Die Revisionsstelle soll alle Wahrnehmungen von einer gewissen Tragweite in einer Bearbeitungsrunde mit der Finanzverwaltung der Stadt und dem zuständigen Mitglied des Stadtrates besprechen. Zudem soll ein Kontrollsystem eingeführt und dessen Umsetzung und Handhabung kontrolliert werden.
Fazit: Kontrollabläufe müssen verbessert und institutionalisiert werden. Vertrauen ist gut, Kontrolle ist besser. Der verurteilte ehemalige Frohmatt-Leiter arbeitet nun als Nachtportier in einem bekannten Zürcher Hotel, das – passend – auch Dinner-Krimis anbietet.