Die letzten Wochen waren für Schönenberg eine turbulente Zeit. Die Berichterstattung über den Gemeinderat wurde fortlaufend befuttert:
Antrag der Amtsenthebung von Felix Meier
Mitte Mai hören wir von der durch die Gemeinderäte Brigitte Käser Hägin (parteilos) und Ulrich Bauer (FDP) beim Bezirksrat beantragten Amtsenthebung von Finanzvorstand Felix Meier. Wie schon im unserem letzten Bericht erwähnt, geht es darum, dass Meier mit Tricks, unlauteren Mitteln und der Unterstützung seiner Dreiergefolgschaft immer wieder versucht, die Fusion zu blockieren.
Die Schönenberger Bürger haben dem Gemeinderat klar den Auftrag zu Fusionsverhandlungen erteilt. Es entsteht der Eindruck, als ob Meier seine eigenen Interessen verfolgt und nicht die der Mehrheit des Stimmvolkes
Für den Rest der Kollegialbehörde wird es zusehends schwieriger bis unhaltbar Entscheide mitzutragen, die nicht dem Volkswillen entsprechen.
Im Falle der Amtsenthebung Meiers tritt der Horgener Berzirksrat allerdings in den Ausstand und es wird ein anderer Bezirksrat damit beauftragt werden.
Die Querelen im Gemeinderat beschäftigen natürlich auch die Bevölkerung, wie eine Umfrage der Zürichsee-Zeitung vom 20. Mai zeigt. So langsam reisst doch manchen der Geduldsfaden.
Bezirksrat greift wegen eines umstrittenen Bauauftrages ein
… und der Bezirksrat muss erneut eingreifen wegen eines umstrittenen Bauauftrags über 50 000 Franken, der Kurt Locher (SVP) einem bekannten lokalen Unternehmer zugehalten hat. Die Arbeitsvergabe ist nicht gesetzeskonform erfolgt.
Die Sache sorgt auch an der Gemeindeversammlung vom 9. Juni nochmals für Unruhe, da sich Josef Kälin, besagter Bauunternehmer, dazu äussern will. Gemeindepräsident Lukas Matt (FDP) versucht derweil zu moderieren und verweist auf die Traktanden.
Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2016:
Traktanden 1 und 2: Jahresrechnung 2015 und Zweckverbandstatuten für die Abfallverwertung im Bezirk Horgen:
Die Jahresrechnung 2015 und die Zweckverbandstatuten für die Abfallverwertung im Bezirk Horgen werden mehrheitlich angenommen und sorgen nicht für Diskussionen. Allerdings teilt Felix Meier vor Beginn seiner Ausführungen noch ein paar Seitenhiebe aus gegen drei Gemeinderatskollegen und die Zürichsee-Zeitung. Das hat auch schon Tradition!
Der Finanzvorstand zeigt dann auf, dass 1,2 Mio. Franken mehr Einnahmen bei den Steuern zu einem besseren Rechnungsabschluss beigetragen haben. Die Steuern früherer Jahre fallen mit einem Plus von 444 000 Franken und die Grundstückgewinnsteuern mit 193 000 Franken ins Gewicht. Die Liegenschaften der Gemeinde sind rund eine halbe Million höher bewertet worden. Der Betrag werde Ende Jahr dem Eigenkapital gutgeschrieben.
Josef Kälins Fragen zur Abgangsentschädigung des früheren Gemeindeschreibers Mark Meier: Einmal mehr ist die Abgangsentschädigung des früheren Gemeindeschreibers Mark Meier Anlass für einen langen Fragenkatalog. Das Verlesen der Antworten, die in verschachteltem Amtsdeutsch formuliert sind, überfordert einerseits den Gemeindeschreiber sichtlich, dauert 40 Minuten und ist andererseits auch für die Gemeindeversammlung nur unter Aufbringung höchster Konzentration verständlich. Die Beschwerde Kälins, dass ihm die schriftliche Antwort nur 20 Minuten vor Versammlungsbeginn ausgehändigt worden sei und er so auf diese komplexe und schwer verständliche Antwort nicht richtig reagieren könne, ist nachvollziehbar.
Traktandum 3: Informationen des Gemeinderates:
Zu guter Letzt informiert Gemeindepräsident Lukas Matt (FDP) über den Stand der Fusionsverhandlungen.
Am Donnerstag, 2.Juni hat in Wädenswil ein weiterer Informationsabend stattgefunden. Die neuste Modellrechnung zeigt, dass der Zusammenschluss von Wädenswil mit Schönenberg und Hütten praktisch zum Nulltarif möglich ist. 17 000 Franken wäre die Zahl unter dem Strich. Soviel Mehraufwand wäre für Wädenswil entstanden, hätte die Stadt 2015 die beiden Berggemeinden schon eingemeindet. In der Diskussion im Dorfhuus melden sich die Gegner und rechnen Gegenargumente vor. Eine höhere Einstufung für die Krankenkassenprämien, sowie Laternengebühren oder höhere Hundesteuer und mangelhafte Schneeräumung sollen die schlagenden Argumente sein, auch die emotionale Bildung an eine selbständige Gemeinde Schönenberg ist ein Votum wert.
Wichtig zu erwähnen ist, dass bei einer Fusion alle Institutionen, ausser die Schiessanlage und natürlich die Verwaltung, im Dorf bestehen bleiben.
Schliesslich meldet sich eine Teilnehmerin mit ihrer Kritik an der momentanen Gesprächskultur in unserem Dorf. Sie meinte, dass es doch möglich sein müsse, seine Meinung frei sagen zu dürfen ohne dafür Drohbriefe und anonyme Flugblätter zu erhalten. Dies sei kein Klima um die jungen Leute zu motivieren, in unserer Gemeinde wohnen zu bleiben.
Ein Tag vor der Gemeindeversammlung lag übrigens wieder ein anonymer Flyer in den Briefkästen. Der Inhalt ist allerdings wie gewohnt wirr und nicht erwähnenswert.
Die letzten Wochen waren für Schönenberg eine turbulente Zeit. Die Berichterstattung über den Gemeinderat wurde fortlaufend befuttert:
Antrag der Amtsenthebung von Felix Meier
Mitte Mai hören wir von der durch die Gemeinderäte Brigitte Käser Hägin (parteilos) und Ulrich Bauer (FDP) beim Bezirksrat beantragten Amtsenthebung von Finanzvorstand Felix Meier. Wie schon im unserem letzten Bericht erwähnt, geht es darum, dass Meier mit Tricks, unlauteren Mitteln und der Unterstützung seiner Dreiergefolgschaft immer wieder versucht, die Fusion zu blockieren.
Die Schönenberger Bürger haben dem Gemeinderat klar den Auftrag zu Fusionsverhandlungen erteilt. Es entsteht der Eindruck, als ob Meier seine eigenen Interessen verfolgt und nicht die der Mehrheit des Stimmvolkes
Für den Rest der Kollegialbehörde wird es zusehends schwieriger bis unhaltbar Entscheide mitzutragen, die nicht dem Volkswillen entsprechen.
Im Falle der Amtsenthebung Meiers tritt der Horgener Berzirksrat allerdings in den Ausstand und es wird ein anderer Bezirksrat damit beauftragt werden.
Die Querelen im Gemeinderat beschäftigen natürlich auch die Bevölkerung, wie eine Umfrage der Zürichsee-Zeitung vom 20. Mai zeigt. So langsam reisst doch manchen der Geduldsfaden.
Bezirksrat greift wegen eines umstrittenen Bauauftrages ein
… und der Bezirksrat muss erneut eingreifen wegen eines umstrittenen Bauauftrags über 50 000 Franken, der Kurt Locher (SVP) einem bekannten lokalen Unternehmer zugehalten hat. Die Arbeitsvergabe ist nicht gesetzeskonform erfolgt.
Die Sache sorgt auch an der Gemeindeversammlung vom 9. Juni nochmals für Unruhe, da sich Josef Kälin, besagter Bauunternehmer, dazu äussern will. Gemeindepräsident Lukas Matt (FDP) versucht derweil zu moderieren und verweist auf die Traktanden.
Gemeindeversammlung vom 9. Juni 2016:
Traktanden 1 und 2: Jahresrechnung 2015 und Zweckverbandstatuten für die Abfallverwertung im Bezirk Horgen:
Die Jahresrechnung 2015 und die Zweckverbandstatuten für die Abfallverwertung im Bezirk Horgen werden mehrheitlich angenommen und sorgen nicht für Diskussionen. Allerdings teilt Felix Meier vor Beginn seiner Ausführungen noch ein paar Seitenhiebe aus gegen drei Gemeinderatskollegen und die Zürichsee-Zeitung. Das hat auch schon Tradition!
Der Finanzvorstand zeigt dann auf, dass 1,2 Mio. Franken mehr Einnahmen bei den Steuern zu einem besseren Rechnungsabschluss beigetragen haben. Die Steuern früherer Jahre fallen mit einem Plus von 444 000 Franken und die Grundstückgewinnsteuern mit 193 000 Franken ins Gewicht. Die Liegenschaften der Gemeinde sind rund eine halbe Million höher bewertet worden. Der Betrag werde Ende Jahr dem Eigenkapital gutgeschrieben.
Josef Kälins Fragen zur Abgangsentschädigung des früheren Gemeindeschreibers Mark Meier: Einmal mehr ist die Abgangsentschädigung des früheren Gemeindeschreibers Mark Meier Anlass für einen langen Fragenkatalog. Das Verlesen der Antworten, die in verschachteltem Amtsdeutsch formuliert sind, überfordert einerseits den Gemeindeschreiber sichtlich, dauert 40 Minuten und ist andererseits auch für die Gemeindeversammlung nur unter Aufbringung höchster Konzentration verständlich. Die Beschwerde Kälins, dass ihm die schriftliche Antwort nur 20 Minuten vor Versammlungsbeginn ausgehändigt worden sei und er so auf diese komplexe und schwer verständliche Antwort nicht richtig reagieren könne, ist nachvollziehbar.
Traktandum 3: Informationen des Gemeinderates:
Zu guter Letzt informiert Gemeindepräsident Lukas Matt (FDP) über den Stand der Fusionsverhandlungen.
Am Donnerstag, 2.Juni hat in Wädenswil ein weiterer Informationsabend stattgefunden. Die neuste Modellrechnung zeigt, dass der Zusammenschluss von Wädenswil mit Schönenberg und Hütten praktisch zum Nulltarif möglich ist. 17 000 Franken wäre die Zahl unter dem Strich. Soviel Mehraufwand wäre für Wädenswil entstanden, hätte die Stadt 2015 die beiden Berggemeinden schon eingemeindet. In der Diskussion im Dorfhuus melden sich die Gegner und rechnen Gegenargumente vor. Eine höhere Einstufung für die Krankenkassenprämien, sowie Laternengebühren oder höhere Hundesteuer und mangelhafte Schneeräumung sollen die schlagenden Argumente sein, auch die emotionale Bildung an eine selbständige Gemeinde Schönenberg ist ein Votum wert.
Wichtig zu erwähnen ist, dass bei einer Fusion alle Institutionen, ausser die Schiessanlage und natürlich die Verwaltung, im Dorf bestehen bleiben.
Schliesslich meldet sich eine Teilnehmerin mit ihrer Kritik an der momentanen Gesprächskultur in unserem Dorf. Sie meinte, dass es doch möglich sein müsse, seine Meinung frei sagen zu dürfen ohne dafür Drohbriefe und anonyme Flugblätter zu erhalten. Dies sei kein Klima um die jungen Leute zu motivieren, in unserer Gemeinde wohnen zu bleiben.
Ein Tag vor der Gemeindeversammlung lag übrigens wieder ein anonymer Flyer in den Briefkästen. Der Inhalt ist allerdings wie gewohnt wirr und nicht erwähnenswert.