Zusammenschlussgespräche der Gemeinden Schönenberg, Hütten und Wädenswil: Die Ratsmehrheit sabotiert die vom Volk gewünschte Fusion!
Am 8. März wird die Gemeinderatssitzung kurzerhand abgesagt. Renata Götschi-Marty hatte sich am Tag vorher ferienhalber abgemeldet, worauf sich die drei Gemeinderäte Felix Meier, Kurt Locher und Georg Müller gleichzeitig krank meldeten. Man kann sich des Eindrucks eines abgekarteten Spiels nicht erwehren, war doch für diese Sitzung der Kreditantrag für die erste Projektphase traktandiert. Mit Götschis Fehlen wäre er wohl angenommen worden. An der Ersatzsitzung vom 15. März verweigerte der Gemeinderat die Kreditabrechnung für beide Projektphasen. Die Begründung der Kreditüberschreitung scheint nicht nachvollziehbar, sind doch in der ersten Phase schon Aufgaben erledigt worden, die erst in der der zweiten Phase vorgesehen waren.
Die Kreditverweigerung tangiert auch die Nachbargemeinde Hütten, denn die beiden Berggemeinden haben eine hälftige Kostenübernahme der Projektbegleitung vereinbart. Der Fusionsprozess geht trotzdem weiter, so der Wädenswiler Stadtpräsident Philipp Kutter (CVP).
Das Budget für die Dorfziitig wurde per Ende 2015 gestrichen und jetzt auch jenes für das Kulturnetz, doch die Anwaltskosten der vier Gemeinderäte sollen aus der Gemeindekasse bezahlt werden. Ersatzsitzung des Gemeinderates vom 15. März 2016.
An der Ersatzsitzung stellte Gemeindepräsident Lukas Matt fest, dass die vom Bezirksrat Horgen verfügte erneute Behandlung des Antrags vom 20. Februar 2015 von Gemeinderat Felix Meier im Namen der vier Gemeinderäte Renata Götschi-Marty, Kurt Locher und Georg Müller zur Wahrung ihrer Interessen einen Anwalt beizuziehen und die Kosten der Gemeindekasse aufzuerlegen, aufgrund der vier erwähnten austandspflichtigen Gemeinderäte, der übergeordneten Instanz, dem Bezirksrat Horgen, zur Entscheidungsfällung überwiesen werden muss, da der Gemeinderat in dieser Angelegenheit nicht beschlussfähig war.
Das Kulturnetz Schönenberg wird auf das Jahr 2016 aufgelöst. Der Gemeinderat vertritt die Auffassung, dass die Kulturförderung nicht als Kommission des Gemeinderats organisiert sein muss, sondern ebenso gut dem privaten Engagement übergeben werden kann. Somit macht auch eine Mitgliedschaft bei der Genossenschaft Theater für den Kanton Zürich keinen Sinn mehr. Dieser Vertrag wird per 31. Juli 2017 gekündigt.
Neubau Unterflur-Entsorgungsanlage beim Dorfhuus
Das Baupojekt wurde abgeschlosss und der bewilligte Kredit um Fr. 10 702.03 unterschritten.
Zweckverband für die Kehrichtverwertung im Bezirk Horgen
Der Totalrevision der Zweckverbandsstatuten für die Abfallverwertung im Bezirk Horgen wird zugestimmt. Detaillierte Informationen auf www.kvahorgen.ch.
Sihlwald, Wildnispark Zürich
Über eine Weiterführung der Leistungsvereinbarung mit dem Wildnispark Zürich ab 2017 wird der Gemeinderat im Hinblick auf das Budget 2017 noch vor den Sommerferien entscheiden.
Revision der Ortsplanung
Nachdem die Unterlagen zur Revision der Nutzungsplanung und diejenigen zur Revision des kommunalen Richtplans der Bevölkerung zur Mitwirkung unterbreitet wurden, sind vier Schreiben mit Änderungsanträgen von Einwohnern eingegangen. Der Gemeinderat hat diese behandelt und wo möglich und sinnvoll berücksichtig.
Gastwirtschaftspatent
Für den Ausschank und den Verkauf von gebrannten Wassern in der Patentperiode 2014–2017 wird Felix Anton Fleischmann Arpagaus, von Hütten, das Gastwirtschaftspatent erteilt.
Zusammenschlussgespräche der Gemeinden Schönenberg, Hütten und Wädenswil: Die Ratsmehrheit sabotiert die vom Volk gewünschte Fusion!
Am 8. März wird die Gemeinderatssitzung kurzerhand abgesagt. Renata Götschi-Marty hatte sich am Tag vorher ferienhalber abgemeldet, worauf sich die drei Gemeinderäte Felix Meier, Kurt Locher und Georg Müller gleichzeitig krank meldeten. Man kann sich des Eindrucks eines abgekarteten Spiels nicht erwehren, war doch für diese Sitzung der Kreditantrag für die erste Projektphase traktandiert. Mit Götschis Fehlen wäre er wohl angenommen worden. An der Ersatzsitzung vom 15. März verweigerte der Gemeinderat die Kreditabrechnung für beide Projektphasen. Die Begründung der Kreditüberschreitung scheint nicht nachvollziehbar, sind doch in der ersten Phase schon Aufgaben erledigt worden, die erst in der der zweiten Phase vorgesehen waren.
Die Kreditverweigerung tangiert auch die Nachbargemeinde Hütten, denn die beiden Berggemeinden haben eine hälftige Kostenübernahme der Projektbegleitung vereinbart. Der Fusionsprozess geht trotzdem weiter, so der Wädenswiler Stadtpräsident Philipp Kutter (CVP).
Das Budget für die Dorfziitig wurde per Ende 2015 gestrichen und jetzt auch jenes für das Kulturnetz, doch die Anwaltskosten der vier Gemeinderäte sollen aus der Gemeindekasse bezahlt werden. Ersatzsitzung des Gemeinderates vom 15. März 2016.
An der Ersatzsitzung stellte Gemeindepräsident Lukas Matt fest, dass die vom Bezirksrat Horgen verfügte erneute Behandlung des Antrags vom 20. Februar 2015 von Gemeinderat Felix Meier im Namen der vier Gemeinderäte Renata Götschi-Marty, Kurt Locher und Georg Müller zur Wahrung ihrer Interessen einen Anwalt beizuziehen und die Kosten der Gemeindekasse aufzuerlegen, aufgrund der vier erwähnten austandspflichtigen Gemeinderäte, der übergeordneten Instanz, dem Bezirksrat Horgen, zur Entscheidungsfällung überwiesen werden muss, da der Gemeinderat in dieser Angelegenheit nicht beschlussfähig war.
Das Kulturnetz Schönenberg wird auf das Jahr 2016 aufgelöst. Der Gemeinderat vertritt die Auffassung, dass die Kulturförderung nicht als Kommission des Gemeinderats organisiert sein muss, sondern ebenso gut dem privaten Engagement übergeben werden kann. Somit macht auch eine Mitgliedschaft bei der Genossenschaft Theater für den Kanton Zürich keinen Sinn mehr. Dieser Vertrag wird per 31. Juli 2017 gekündigt.
Neubau Unterflur-Entsorgungsanlage beim Dorfhuus
Das Baupojekt wurde abgeschlosss und der bewilligte Kredit um Fr. 10 702.03 unterschritten.
Zweckverband für die Kehrichtverwertung im Bezirk Horgen
Der Totalrevision der Zweckverbandsstatuten für die Abfallverwertung im Bezirk Horgen wird zugestimmt. Detaillierte Informationen auf www.kvahorgen.ch.
Sihlwald, Wildnispark Zürich
Über eine Weiterführung der Leistungsvereinbarung mit dem Wildnispark Zürich ab 2017 wird der Gemeinderat im Hinblick auf das Budget 2017 noch vor den Sommerferien entscheiden.
Revision der Ortsplanung
Nachdem die Unterlagen zur Revision der Nutzungsplanung und diejenigen zur Revision des kommunalen Richtplans der Bevölkerung zur Mitwirkung unterbreitet wurden, sind vier Schreiben mit Änderungsanträgen von Einwohnern eingegangen. Der Gemeinderat hat diese behandelt und wo möglich und sinnvoll berücksichtig.
Gastwirtschaftspatent
Für den Ausschank und den Verkauf von gebrannten Wassern in der Patentperiode 2014–2017 wird Felix Anton Fleischmann Arpagaus, von Hütten, das Gastwirtschaftspatent erteilt.