Mit einem Anfang April eingereichten Postulat lädt die CVP Wädenswil den Stadtrat ein, die Ausgestaltung und den Einsatz einer Schuldenbremse zu prüfen. Ziel sei es, die Finanzen der Stadt Wädenswil auch in Zukunft im Lot zu halten.
Ihr Postulat begründet die CVP mit der Zustimmung des Gemeinderats zum Budget 2013, das einen voraussichtlichen Aufwandüberschuss von CHF 5.3 Mio. und einen Selbstfinanzierungsgrad von 26.7% vorsieht. Zur Gewährleistung eines langfristig ausgeglichenen Haushaltes ist das Ziel, einen Selbstfinanzierungsgrad im zehnjährigen Mittel von 100% zu erreichen. Dieser langfristige Mittelwert liegt jedoch aktuell bei 80%.
Nach Ansicht der CVP braucht die Stadt Wädenswil konkretere, griffigere Regeln, um den Grundsatz der mittelfristigen Balance einzuhalten. Die CVP will zu diesem Zweck gewisse Eckwerte verbindlicher festlegen, um zu verhindern, dass der Gemeindehaushalt in eine Schieflage gerät. Im Vordergrund stehen für die CVP-Fraktion beispielsweise folgende verbindliche Massgrössen, deren Nichtbeachtung zwingend ein Korrektiv auslöst:
• Nichteinhaltung eines Selbstfinanzierungsgrads von 100% über zehn Jahre
• Maximale Gesamtverschuldung darf nicht höher sein als der budgetierte jährliche Steuerertrag
Finanzen sollen im Lot bleiben
Der CVP sei es ein grosses Anliegen, dass die städtischen Finanzen im Lot bleiben, schreibt sie im Postulat.
Und weiter: «Das Instrument der Schuldenbremse erachten wir als geeignetes Mittel dafür. Es verpflichtet Stadt- und Gemeinderat über mehrere Jahre gesehen zu einer ausgeglichenen Rechnung und damit zu massvollem Haushalten. Der Bund und verschiedene Kantone machen mit vergleichbaren Instrumenten sehr gute Erfahrungen. Wir wollen unseren Kindern einen gesunden Haushalt hinterlassen und darum das Instrument auch in Wädenswil einführen. Wir bitten den Stadtrat zu prüfen, ob die Einführung einer Schuldenbremse ermöglicht, das Gleichgewicht des Gemeindehaushalts effektiver zu steuern.»
Mit einem Anfang April eingereichten Postulat lädt die CVP Wädenswil den Stadtrat ein, die Ausgestaltung und den Einsatz einer Schuldenbremse zu prüfen. Ziel sei es, die Finanzen der Stadt Wädenswil auch in Zukunft im Lot zu halten.
Ihr Postulat begründet die CVP mit der Zustimmung des Gemeinderats zum Budget 2013, das einen voraussichtlichen Aufwandüberschuss von CHF 5.3 Mio. und einen Selbstfinanzierungsgrad von 26.7% vorsieht. Zur Gewährleistung eines langfristig ausgeglichenen Haushaltes ist das Ziel, einen Selbstfinanzierungsgrad im zehnjährigen Mittel von 100% zu erreichen. Dieser langfristige Mittelwert liegt jedoch aktuell bei 80%.
Nach Ansicht der CVP braucht die Stadt Wädenswil konkretere, griffigere Regeln, um den Grundsatz der mittelfristigen Balance einzuhalten. Die CVP will zu diesem Zweck gewisse Eckwerte verbindlicher festlegen, um zu verhindern, dass der Gemeindehaushalt in eine Schieflage gerät. Im Vordergrund stehen für die CVP-Fraktion beispielsweise folgende verbindliche Massgrössen, deren Nichtbeachtung zwingend ein Korrektiv auslöst:
• Nichteinhaltung eines Selbstfinanzierungsgrads von 100% über zehn Jahre
• Maximale Gesamtverschuldung darf nicht höher sein als der budgetierte jährliche Steuerertrag
Finanzen sollen im Lot bleiben
Der CVP sei es ein grosses Anliegen, dass die städtischen Finanzen im Lot bleiben, schreibt sie im Postulat.
Und weiter: «Das Instrument der Schuldenbremse erachten wir als geeignetes Mittel dafür. Es verpflichtet Stadt- und Gemeinderat über mehrere Jahre gesehen zu einer ausgeglichenen Rechnung und damit zu massvollem Haushalten. Der Bund und verschiedene Kantone machen mit vergleichbaren Instrumenten sehr gute Erfahrungen. Wir wollen unseren Kindern einen gesunden Haushalt hinterlassen und darum das Instrument auch in Wädenswil einführen. Wir bitten den Stadtrat zu prüfen, ob die Einführung einer Schuldenbremse ermöglicht, das Gleichgewicht des Gemeindehaushalts effektiver zu steuern.»