Am 14. Januar orientierte die Stadt Wädenswil und die Gemeinden Hütten und Schönenberg über den Stand des Projektes zu einem möglichen Zusammenschluss der drei Orte.
Mit von der Partie waren nebst des Wädenswiler Stadtpräsidenten Philipp Kutter und der Gemeindevorsteherin von Hütten, Verena Dressler, und des Gemeindepräsidenten von Schönenberg, Lukas Matt, auch der Leiter des Gemeindeamtes des Kantons Zürich, der Fusionsberater Alfred Gerber sowie die als Moderatorin durch den Abend führende Barbara Bonhage von Inoversum, einer ebenfalls auf die Beratung von fusionswilligen Gemeinden spezialisierten Firma.
Stapi Kutter als Gastgeber bemerkte zu Anfang, dass die Stadt Wädenswil offensichtlich mit der Organisation von Gemeindeversammlung nicht viel Erfahrung habe und man die nächste Orientierungsversammlung eher in der reformierten Kirche abhalten würde. Denn die Kulturhalle war rappelvoll, zusätzliche Stühle mussten eilends noch hergeschafft werden. Beweis genug, dass die aufgegleiste Fusion in allen Gemeinden interessiert.
Als erster Referent trat Arthur Helbling in seiner Funktion als Leiter des Gemeindeamtes ans Rednerpult. Er zeigte die Rahmenbedingungen auf, die der Kanton für Gemeindefusionen vorgibt, erklärte auch, wie die Gemeinden überhaupt auf die Idee kamen, Fusionen anzustreben. Wichtigste Aussage: Für den Zusammenschluss von Gemeinden ist die Zustimmung der Mehrheit der Stimmenden an einer Urnenabstimmung jeder beteiligten Gemeinde erforderlich.
Er kam auch auf weitere andernorts geplante Fusionen zu sprechen und betonte, dass es nicht der Kanton sei, der bestimme, wer wann mit wem fusioniere. Ebenso zeigte er – etwa am Beispiel der geplanten Fusion von Horgen mit Hirzel, dass der Rückhalt von Gemeindefusionen in der Bevölkerung meist sehr stark ist, in Horgen etwa 64% der Bevölkerung die Fusion unterstützen würden. Der Kanton leistet auch Hilfe, einerseits mit Beratung, andrerseits finanziell: Der Kanton würde – bei erfolgter Fusion – einen Zusammenschlussbeitrag leisten, sowie einen Entschuldungsbeitrag für hoch verschuldete Gemeinden und einen «Abfederungsbeitrag» bei Verlust des Finanzausgleichs. Horgen-Hirzel dürfte folglich mit rund 3,3 Millionen Franken vom Kanton rechnen, käme die Fusion zustande.
Entscheidend für den Erfolg sei jedoch das Engagement der beteiligten Gemeindebehörden. «Meistens ist die Bevölkerung überzeugter als die Vertreter der Exekutive», meinte der Gemeindeamtsleiter lakonisch.
Weitere Punkte, die es zu beachten gelte, seien das Inkrafttreten des neuen Gemeindegesetzes, welches voraussichtlich 2018 erfolgt, und mit dem auch eine Verringerung der finanziellen Beiträge an Gemeindefusionen zu erwarten ist und mit dem auch eine Auflösung der Schulgemeinden auf dem Gebiet der politischen Gemeinden angestrebt wird. Hierzu ist jedoch noch ein Rekurs hängig, der auch von der Oberstufenschulgemeinde Wädenswil-Hütten-Schönenberg getragen wird.
Danach stellten sich die Gemeinden kurz vor. Verena Dressler machte für Hütten den Anfang. Augenfällig in Hütten ist, dass die Bevölkerung stagniert und die Schülerzahlen abnehmen. Hütten überaltert. Nur 3% der Fläche Hüttens ist besiedlet. «Wir gehören zu den kleinen, finanzschwachen Gemeinden im Kanton Zürich», meinte Dressler. Ab 2018 würde der Kanton Zürich keinen Finanzausgleich mehr leisten, auch werde der Maximalsteuersatz aufgehoben.
Aufgrund der schlechten finanziellen Ausgangslage beriet der Gemeinderat ab 2013 über das weitere Vorgehen. «Liegt das finanzielle Mittel der durchschnittlichen Steuereinnahmen pro Kopf bei etwa 3 000 Franken, liegt Hütten bei etwa 1 800 Franken; es besteht keine Aussicht auf Anstieg der relativen Steuerkraft.» Weitere Anstiege bei den Sozialkosten sind zu erwarten, und auch Einzelfälle schlagen gleich mit einigen Steuerprozentpunkten zu buche. «Zusammengefasst heisst das: wir sind klein, wir haben wenig Ressourcen und wir werden vermutlich nicht mehr wachsen.» Trotzdem kann die Gemeindepräsidentin ihrer Heimat auch viel Schönes abgewinnen: «Wir sind stolz auf unser Quellwasser und das wunderschöne Naherholungsgebiet in einer schützenswerten Moränenlandschaft. Zudem sind wir froh, dass unsere Strassen sowie das Wasser- und Abwassernetz in einem Top-Zustand sind! Auch haben wir keine Altlasten».
Der Gemeinderat Hütten hat sich als Fusionspartner Wädenswil ausgesucht, weil Hütten in verschiedenen Bereichen schon heute mit Wädenswil zusammenarbeitet. Am 8. März 2015 haben sich die Stimmberechtigten in Hütten mit grosser Mehrheit dazu ausgesprochen, Verhandlungen mit Wädenswil aufzunehmen.
Lukas Matt präsentierte die Ausgangslage für die Gemeinde Schönenberg. Er stellte dazu zwei Fragen: «Welches sind Rahmenbedingungen und Herausforderungen, mit denen die Gemeinde Schönenberg konfrontiert ist?» Und: «Welches sind die politischen Meilensteine im bisherigen Prozess?» Auch Matt präsentierte zu Beginn einige Kennzahlen. So war ersichtlich, dass Schönenberg bis 2004 ein Bevölkerungswachstum aufwies, seit 2009 jedoch wieder sinkende Zahlen ausweisen muss. Der gleiche Rückgang ist auch in der Schule zu vermerken. Schönenberg weist einen hohen Anteil an Wohneigentum auf, jedoch ist aufgrund kantonaler Vorgaben nur ein geringes Verdichtungspotential vorhanden und praktisch kein Bauland mehr verfügbar. Somit ist Wachstum nur noch sehr begrenzt möglich. Finanziell sieht die Lage etwas rosiger aus als in Hütten, die Steuerkraft pro Kopf liegt bei CHF 3 095, die Nettoverschuldung pro Kopf bei CHF 864. Auch Schönenberg beschäftigt sich seit 2013 intensiv mit der Zukunft. In einer Klausur legte der Gemeinderat mögliche Strategien fest.
Im November 2004 setzte der neugewählte Gemeinderat eine angesetzte Grundsatzabstimmung ab, worauf eine Initiative mit über 500 Unterschriften eingegangen ist, mit dem Ziel, unverzüglich mit der Stadt Wädenswil zu verhandeln und eine Vorlage eines Zusammenschluss-Vertrags bis 2018 an Urne zu bringen.
Mit 72% Stimmbeteiligung stimmten rund zwei Drittel der Stimmbürger für die sofortige Aufnahme von Fusionsgesprächen.
Als letzter der drei Gemeindevertreter erklärte Stadtpräsident Philipp Kutter die Lage der Stadt. Die beiden Gemeinden seien an die Stadt Wädenswil herangetreten. Kutter machte denn auch Potenzial für Synergien aus, «wenn auch nicht auf Anhieb grosse Vorteile zu erkennen sind». Und weiter: «Erfolgsversprechend sind solche Projekte vor allem dann, wenn keine finanzielle Mehrbelastung auftreten».
Am 28. September 2015 erteilte der Gemeinderat Wädenswil (Legislative) dem Stadtrat das Mandat zur Verhandlung mit folgenden Zielen:
• Gleichstellung aller Einwohnerinnen und Einwohner, somit keine Sonderrechte, aber auch keine Benachteiligungen
• Keine Steuererhöhungen als direkte Folge von Zusammenschlüssen
• Einheitliche Gesetzgebung und Gebühren über das gesamte Gemeindegebiet
• Zusammenfassen der Verwaltung für das Ausnützen von Synergien
• Keine Verkomplizierung der Strukturen und Abläufe
• Ausschöpfung der vom Kanton Zürich angebotenen fachlichen und finanziellen Ressourcen.
Ausserdem verlangte der Gemeinderat eine Vernehmlassung, sprich der Gemeinderat möchte noch während des Prozesses weiter informiert werden.
Erste Modellrechnungen haben nun gezeigt, dass das Ziel «keine Mehrbelastung» erreichbar ist, wenn konsequent alle Synergien ausgenutzt werden.
Als letzter Redner präsentierte Alfred Gerber eine Modellrechnung auf der Basis der Rechnungen 2014. Diese zeigte, dass mit einem Mehraufwand von 644 400 Franken zu rechnen gewesen wäre. Nicht berücksichtigt seien jedoch die verschiedenen Synergiemöglichkeitem, so dass Zuversicht bestehe, die Rechnung ohne Mehraufwand zu gestalten. Das weitere Vorgehen sieht nun wie folgt aus:
Die Modellrechnungen werden auf der Basis der Rechnungen 2015 wiederholt.
• Alle Aufgabenbereiche werden im Detail von den Arbeitsgruppen überprüft
• Bilanzen werden konsolidiert und korrigiert.
• Finanz- und Entwicklungsplan Wädenswil 2015 – 2020 wird ergänzt.
• Korrigierte Rechnungen 2015 von Schönenberg und Hütten werden integriert.
• Investitionsprogramme von Schönenberg und Hütten werden mitberücksichtigt.
• Gestaffelter Kantonsbeitrag ab 2018 wird in der laufenden Rechnung berücksichtigt.
Barbara Bonhage erklärte zum Abschluss noch die weiteren Schritte, erwähnte vor allem den engen und ambitiösen Zeitplan. Ab sofort werden Arbeitsgruppen organisatorisch optimale Lösungen suchen um so Synergien ausfindig zu machen und Sparpotenzial auszumachen. Im Sommer 2016 erfolgt die Vernehmlassung der Ergebnisse dieser Arbeitsgruppen. Ebenfalls im Sommer erfolgt eine weitere Information der Bevölkerung. Die Urnenabstimmung in den Gemeinden ist auf den 21. Mai 2017 geplant, damit der operative Start der erweiterten Gemeinde per 1.1.2018 erfolgen könnte.
Einzelne Fragen aus der Bevölkerung wurden im Anschluss öffentlich oder beim abschliessenden Apéro beantwortet.
Hans Keist, Au:
Mich stimmt es traurig, dass man alles nur auf Franken und Rappen reduziert, das alles nur ums Geld geht – wir müssen doch eine Vision haben, wir wollen etwas Grosses schaffen, für die Zukunft, für unsere Nachfolger. Wenn unsere Grossväter und Urgrossväter alles nur auf Franken und Rappen reduziert hätten, dann hätten wir keine Jungfraubahn, keinen Gotthardtunnel. Schauen wir nach vorne – wir wollen etwas Grosses schaffen und nicht Rappenspalten!
Am 14. Januar orientierte die Stadt Wädenswil und die Gemeinden Hütten und Schönenberg über den Stand des Projektes zu einem möglichen Zusammenschluss der drei Orte.
Mit von der Partie waren nebst des Wädenswiler Stadtpräsidenten Philipp Kutter und der Gemeindevorsteherin von Hütten, Verena Dressler, und des Gemeindepräsidenten von Schönenberg, Lukas Matt, auch der Leiter des Gemeindeamtes des Kantons Zürich, der Fusionsberater Alfred Gerber sowie die als Moderatorin durch den Abend führende Barbara Bonhage von Inoversum, einer ebenfalls auf die Beratung von fusionswilligen Gemeinden spezialisierten Firma.
Stapi Kutter als Gastgeber bemerkte zu Anfang, dass die Stadt Wädenswil offensichtlich mit der Organisation von Gemeindeversammlung nicht viel Erfahrung habe und man die nächste Orientierungsversammlung eher in der reformierten Kirche abhalten würde. Denn die Kulturhalle war rappelvoll, zusätzliche Stühle mussten eilends noch hergeschafft werden. Beweis genug, dass die aufgegleiste Fusion in allen Gemeinden interessiert.
Als erster Referent trat Arthur Helbling in seiner Funktion als Leiter des Gemeindeamtes ans Rednerpult. Er zeigte die Rahmenbedingungen auf, die der Kanton für Gemeindefusionen vorgibt, erklärte auch, wie die Gemeinden überhaupt auf die Idee kamen, Fusionen anzustreben. Wichtigste Aussage: Für den Zusammenschluss von Gemeinden ist die Zustimmung der Mehrheit der Stimmenden an einer Urnenabstimmung jeder beteiligten Gemeinde erforderlich.
Er kam auch auf weitere andernorts geplante Fusionen zu sprechen und betonte, dass es nicht der Kanton sei, der bestimme, wer wann mit wem fusioniere. Ebenso zeigte er – etwa am Beispiel der geplanten Fusion von Horgen mit Hirzel, dass der Rückhalt von Gemeindefusionen in der Bevölkerung meist sehr stark ist, in Horgen etwa 64% der Bevölkerung die Fusion unterstützen würden. Der Kanton leistet auch Hilfe, einerseits mit Beratung, andrerseits finanziell: Der Kanton würde – bei erfolgter Fusion – einen Zusammenschlussbeitrag leisten, sowie einen Entschuldungsbeitrag für hoch verschuldete Gemeinden und einen «Abfederungsbeitrag» bei Verlust des Finanzausgleichs. Horgen-Hirzel dürfte folglich mit rund 3,3 Millionen Franken vom Kanton rechnen, käme die Fusion zustande.
Entscheidend für den Erfolg sei jedoch das Engagement der beteiligten Gemeindebehörden. «Meistens ist die Bevölkerung überzeugter als die Vertreter der Exekutive», meinte der Gemeindeamtsleiter lakonisch.
Weitere Punkte, die es zu beachten gelte, seien das Inkrafttreten des neuen Gemeindegesetzes, welches voraussichtlich 2018 erfolgt, und mit dem auch eine Verringerung der finanziellen Beiträge an Gemeindefusionen zu erwarten ist und mit dem auch eine Auflösung der Schulgemeinden auf dem Gebiet der politischen Gemeinden angestrebt wird. Hierzu ist jedoch noch ein Rekurs hängig, der auch von der Oberstufenschulgemeinde Wädenswil-Hütten-Schönenberg getragen wird.
Danach stellten sich die Gemeinden kurz vor. Verena Dressler machte für Hütten den Anfang. Augenfällig in Hütten ist, dass die Bevölkerung stagniert und die Schülerzahlen abnehmen. Hütten überaltert. Nur 3% der Fläche Hüttens ist besiedlet. «Wir gehören zu den kleinen, finanzschwachen Gemeinden im Kanton Zürich», meinte Dressler. Ab 2018 würde der Kanton Zürich keinen Finanzausgleich mehr leisten, auch werde der Maximalsteuersatz aufgehoben.
Aufgrund der schlechten finanziellen Ausgangslage beriet der Gemeinderat ab 2013 über das weitere Vorgehen. «Liegt das finanzielle Mittel der durchschnittlichen Steuereinnahmen pro Kopf bei etwa 3 000 Franken, liegt Hütten bei etwa 1 800 Franken; es besteht keine Aussicht auf Anstieg der relativen Steuerkraft.» Weitere Anstiege bei den Sozialkosten sind zu erwarten, und auch Einzelfälle schlagen gleich mit einigen Steuerprozentpunkten zu buche. «Zusammengefasst heisst das: wir sind klein, wir haben wenig Ressourcen und wir werden vermutlich nicht mehr wachsen.» Trotzdem kann die Gemeindepräsidentin ihrer Heimat auch viel Schönes abgewinnen: «Wir sind stolz auf unser Quellwasser und das wunderschöne Naherholungsgebiet in einer schützenswerten Moränenlandschaft. Zudem sind wir froh, dass unsere Strassen sowie das Wasser- und Abwassernetz in einem Top-Zustand sind! Auch haben wir keine Altlasten».
Der Gemeinderat Hütten hat sich als Fusionspartner Wädenswil ausgesucht, weil Hütten in verschiedenen Bereichen schon heute mit Wädenswil zusammenarbeitet. Am 8. März 2015 haben sich die Stimmberechtigten in Hütten mit grosser Mehrheit dazu ausgesprochen, Verhandlungen mit Wädenswil aufzunehmen.
Lukas Matt präsentierte die Ausgangslage für die Gemeinde Schönenberg. Er stellte dazu zwei Fragen: «Welches sind Rahmenbedingungen und Herausforderungen, mit denen die Gemeinde Schönenberg konfrontiert ist?» Und: «Welches sind die politischen Meilensteine im bisherigen Prozess?» Auch Matt präsentierte zu Beginn einige Kennzahlen. So war ersichtlich, dass Schönenberg bis 2004 ein Bevölkerungswachstum aufwies, seit 2009 jedoch wieder sinkende Zahlen ausweisen muss. Der gleiche Rückgang ist auch in der Schule zu vermerken. Schönenberg weist einen hohen Anteil an Wohneigentum auf, jedoch ist aufgrund kantonaler Vorgaben nur ein geringes Verdichtungspotential vorhanden und praktisch kein Bauland mehr verfügbar. Somit ist Wachstum nur noch sehr begrenzt möglich. Finanziell sieht die Lage etwas rosiger aus als in Hütten, die Steuerkraft pro Kopf liegt bei CHF 3 095, die Nettoverschuldung pro Kopf bei CHF 864. Auch Schönenberg beschäftigt sich seit 2013 intensiv mit der Zukunft. In einer Klausur legte der Gemeinderat mögliche Strategien fest.
Im November 2004 setzte der neugewählte Gemeinderat eine angesetzte Grundsatzabstimmung ab, worauf eine Initiative mit über 500 Unterschriften eingegangen ist, mit dem Ziel, unverzüglich mit der Stadt Wädenswil zu verhandeln und eine Vorlage eines Zusammenschluss-Vertrags bis 2018 an Urne zu bringen.
Mit 72% Stimmbeteiligung stimmten rund zwei Drittel der Stimmbürger für die sofortige Aufnahme von Fusionsgesprächen.
Als letzter der drei Gemeindevertreter erklärte Stadtpräsident Philipp Kutter die Lage der Stadt. Die beiden Gemeinden seien an die Stadt Wädenswil herangetreten. Kutter machte denn auch Potenzial für Synergien aus, «wenn auch nicht auf Anhieb grosse Vorteile zu erkennen sind». Und weiter: «Erfolgsversprechend sind solche Projekte vor allem dann, wenn keine finanzielle Mehrbelastung auftreten».
Am 28. September 2015 erteilte der Gemeinderat Wädenswil (Legislative) dem Stadtrat das Mandat zur Verhandlung mit folgenden Zielen:
• Gleichstellung aller Einwohnerinnen und Einwohner, somit keine Sonderrechte, aber auch keine Benachteiligungen
• Keine Steuererhöhungen als direkte Folge von Zusammenschlüssen
• Einheitliche Gesetzgebung und Gebühren über das gesamte Gemeindegebiet
• Zusammenfassen der Verwaltung für das Ausnützen von Synergien
• Keine Verkomplizierung der Strukturen und Abläufe
• Ausschöpfung der vom Kanton Zürich angebotenen fachlichen und finanziellen Ressourcen.
Ausserdem verlangte der Gemeinderat eine Vernehmlassung, sprich der Gemeinderat möchte noch während des Prozesses weiter informiert werden.
Erste Modellrechnungen haben nun gezeigt, dass das Ziel «keine Mehrbelastung» erreichbar ist, wenn konsequent alle Synergien ausgenutzt werden.
Als letzter Redner präsentierte Alfred Gerber eine Modellrechnung auf der Basis der Rechnungen 2014. Diese zeigte, dass mit einem Mehraufwand von 644 400 Franken zu rechnen gewesen wäre. Nicht berücksichtigt seien jedoch die verschiedenen Synergiemöglichkeitem, so dass Zuversicht bestehe, die Rechnung ohne Mehraufwand zu gestalten. Das weitere Vorgehen sieht nun wie folgt aus:
Die Modellrechnungen werden auf der Basis der Rechnungen 2015 wiederholt.
• Alle Aufgabenbereiche werden im Detail von den Arbeitsgruppen überprüft
• Bilanzen werden konsolidiert und korrigiert.
• Finanz- und Entwicklungsplan Wädenswil 2015 – 2020 wird ergänzt.
• Korrigierte Rechnungen 2015 von Schönenberg und Hütten werden integriert.
• Investitionsprogramme von Schönenberg und Hütten werden mitberücksichtigt.
• Gestaffelter Kantonsbeitrag ab 2018 wird in der laufenden Rechnung berücksichtigt.
Barbara Bonhage erklärte zum Abschluss noch die weiteren Schritte, erwähnte vor allem den engen und ambitiösen Zeitplan. Ab sofort werden Arbeitsgruppen organisatorisch optimale Lösungen suchen um so Synergien ausfindig zu machen und Sparpotenzial auszumachen. Im Sommer 2016 erfolgt die Vernehmlassung der Ergebnisse dieser Arbeitsgruppen. Ebenfalls im Sommer erfolgt eine weitere Information der Bevölkerung. Die Urnenabstimmung in den Gemeinden ist auf den 21. Mai 2017 geplant, damit der operative Start der erweiterten Gemeinde per 1.1.2018 erfolgen könnte.
Einzelne Fragen aus der Bevölkerung wurden im Anschluss öffentlich oder beim abschliessenden Apéro beantwortet.
Hans Keist, Au:
Mich stimmt es traurig, dass man alles nur auf Franken und Rappen reduziert, das alles nur ums Geld geht – wir müssen doch eine Vision haben, wir wollen etwas Grosses schaffen, für die Zukunft, für unsere Nachfolger. Wenn unsere Grossväter und Urgrossväter alles nur auf Franken und Rappen reduziert hätten, dann hätten wir keine Jungfraubahn, keinen Gotthardtunnel. Schauen wir nach vorne – wir wollen etwas Grosses schaffen und nicht Rappenspalten!